Thema I "Waffendienst und Frauen"
Europa-Recht bricht Verfassungsrecht?

Die Frankfurter Rundschau
will ein Signal und die Frauen ans Gewehr sehen,
der CDU-Politiker Scholz eine Kompetenzanmassung und
SPD-Politiker Bartling freut sich ob den "Taten" seiner "Landsfrau" Kreil
Und Europa? - Schauen wir doch einfach, was in der EU-Richtlinie 207 aus 1976 (376L0207) steht und lesen, was uns der Generalanwalt dazu zu sagen hat.....

Schriftliche Anfrage 1153/96 von André Sainjon, Frankreich (ARE),
an die Kommission 15. Mai 1996  OECD-Uebereinkommen ueber den Schiffbau

Aufgrund des Konkurses der deutschen Bremer Vulkan Werft sieht sich der Staat veranlasst, den drei Werften der Bremer Vulkan Verbund AG in  Mecklenburg- Vorpommern mit einer Finanzspritze von mindestens 1 Milliarde  DM unter die Arme zu greifen, wobei erwartet wird, dass dies  moeglicherweise auch fuer die Standorte Bremen und Bremerhaven noetig sein wird... zur Parlamentsanfrage mit 996E1153

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ein weiterer französischer Abgeordneter - Spiegel-Leser -  hätte eine Frage zum Thema Konkurs und Bremer-Vulkan - schriftliche Anfrage 1586/96 von Jean-Pierre Bazin (UPE) an die Kommission (24. Juni 1996)

In einem Interview der Wochenzeitung "Der Spiegel" erklaerte Herr Karel van Miert, fuer die Wettbewerbspolitik zustaendiges Kommissionsmitglied, kuerzlich, dass die Kommission einen neuen Berater habe, der Licht in die Angelegenheit Bremer-Vulkan bringen soll.  Die Wochenzeitschrift berichtet, dass der Bremer-Vulkan ausser den Beihilfen der Treuhandgesellschaft auch noch 975 Millionen DM aus den  Kassen des ostdeutschen Kombinats Schiffscommerz erhalten hat. Kann die Kommission mit Hilfe des neuen Beraters bestaetigen, ob diese Behauptungen zutreffen oder nicht, und mitteilen, ob sie ueber diese zusaetzlichen Subventionen informiert ist?...Zur schriftlichen Anfrage mit 996E1586

Ernst-Barlach-Gymnasium Rostock Europa-Projekt-Gruppe Deutschland Nord