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Diplom-Biologe Roland
Heynkes - seine Recherchen
und Berichte über BSE sind hoch qualifiziert. Es wäre
wünschenswert und ist ein grosses Anliegen von cenjur, dass
diesem Mann jedwede Unterstützung bei der Komplettierung
seiner Arbeit zuteil wird. Möge sein Ruf nach offener
wissenschaftlicher Politikberatung gehört und umgesetzt
werden! cenjur hat seine Sonderausgabe BSE gewidmet. Seite im pdf-Format |
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Diplom-Biologe Roland
Heynkes: Diskussion wichtiger Positionen des EU-Kommissars
für Verbraucherschutz David Byrne.
Kommissar Byrne stellt BSE als eine seltene Krankheit
dar, weil in der EU mit 80 Millionen Rindern "nur" 1500 BSE-Fälle gefunden wurden. Diese Einschätzung ist aus folgenden Gründen zu
beanstanden...
Gehen Sie mit ihm auf die Suche nach
Antworten zu:
Ist BSE eine seltene Krankheit?
Basiert die BSE-Politik der EU auf dem Stand der Wissenschaft?
Wir brauchen eine theoretische TSE-Forschung.
Wissenschaftliche Politikberatung muß offen sein.
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SEIDL - Ihr Recht in
Europa. - informierte seit Dezember 2000 auf diesen Seiten
über BSE. Es begann mit einem offenen
Brief am 30.11.2000 an Bundeskanzler Gerhard
Schröder. Gehen Sie mit uns in unsere europäische
Linksammlung, in unsere Seite, die wir EU-Kommissar Byrne
widmeten als Dank für seine jederzeitige Mithilfe, für seine
sofortige Bereitschaft, wenn benötigt, Texte in der
Landessprache zur Verfügung zu stellen. Möglicherweise
wissen wir nicht, was wir eigentlich an Kommissar Byrne haben.
Man kann ihm als Deutscher nicht oft genug danken. Er gab
immer Antwort, wenn man ihn fragte - er war zu jederzeit
hilfsbereit - er nahm mahnende Worte ernst und begann, Versäumtes
der Santer-Kommission nachzuholen - im Gegensatz zu dem
Verhalten des deutschen Verbraucherministeriums. Unbeantwortet
blieben unsere Pressen-Anfragen an Kommissar Fischler und die
österreichische Europa-Abgeordnete
Stenzel.
Danken möchte cenjur an dieser Stelle dem Europa-Abgeordneten
Markus Ferber sowie der Bundestagsabgeordneten
Annette Widmann-Mauz, die bereitwillig Auskunft erteilten, als
cenjur sie darum gebeten hatte. Mag der deutsche Bürger sich
seinen Teil denken, wenn EU-Kommission, EU-Parlament, die
Oppositionspartei und das Umweltministerium Presseanfragen beantworten, das
bundesdeutsche Verbraucherministerium
nicht. Grüne Ökoideologie
Bis heute beantworten Bundesministerien wesentliche Presseanfragen nicht,
beantworten nicht einmal die besonders für die
Veterinärmedizin wichtige Frage: wann
Bundesrecht, wann Landesrecht anzuwenden ist. Die
Tragweite unbeantworteter Anfrage kann man sich anhand der
nachfolgenden Anfrage, die cenjur erreichte, in etwa vorstellen. Lesen
Sie, was in
Deutschland wirklich los und unbestraft möglich ist: |
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Nach der Fleischhygiene-Verordnung vom letzten Jahr musste das
Risikomaterial noch im Rahmen der Fleischuntersuchung beurteilt und
eingefärbt werden. Dann gab es die Verordnung über das Verbot der Abgabe
bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher.
Am 13.12.01 wurde bestimmt, dass ab dem 1.1.02 die Fleischhygiene-Verordnung dahingehend geändert werden sollte, dass die
Bestimmungen hinsichtlich Risikomaterial und die VO über das Verbot der
Abgabe bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher außer Kraft
treten sollen.
Am 19.12.01 wurde dies zurückgenommen, die Verordnung über das Verbot
der Abgabe bestimmten Fleisches von Rindern an Verbraucher sollte im
August 2002 außer Kraft treten (FleischhygieneÄnderung).
Nun trat am 1.4.02 die EU-Verordnung 270/2002 in Kraft. Was Frau Künast
und ihre Mitarbeiter nicht berücksichtigen, ist die Tatsache, dass auch
eine EU-Verordnung in deutsches Recht umgesetzt werden muss, zum
Beispiel, wer für die Einfärbung und Entfernung des Risikomaterials
zuständig ist (die Behörde oder der Betrieb) und was mit dem passiert,
der das nicht macht (Straftatbestände schaffen).
Was passiert mit Betrieben, die Rinderwirbelsäule von Rindern über 1
Jahr an Endverbraucher abgegeben (das jedenfalls geschieht in
Deutschland!)?
Wenn man bedenkt, dass die Entfernung und Beseitigung von Risikomaterial
infektionstechnisch als wichtiger als die Untersuchung von Rindern über
24 Monate auf BSE angesehen wird, ist dies in meinen Augen ein Skandal. |
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| cenjur: da Deutschland, wie
üblich, nicht antwortete, eine Verordnung - im Gegensatz zur
Richtlinie - unmittelbare Wirkung hat, haben wir Kommissar Byrne
angeschrieben und von ihm innerhalb von 48 Stunden folgende
erschreckende, für Deutschland aber bezeichnende, Antwort erhalten: |
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| "...Es gab nach unseren Informationen
keine Lücke im deutschen Gesetz zur Beseitigung des Risikomaterials. Eine
EU-Verordnung muß auch nicht extra in deutsches Recht umgesetzt werden (im
Gegensatz zu Richtlinien), sondern gilt unmittelbar im Mitgliedstaat. Damit
ist Verordnung 270/2002 die gesetzlich gültige Grundlage in Deutschland. |
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| cenjur: gut, und Frau Künast hat
keine
Straftatbestände und Sanktionen geschaffen. So kann also ein
Jeder in Deutschland so lange zum möglichen
Gesundheitsnachteil der Bevölkerung tun und lassen was er will, bis
die Kommission prüft, wie die Verordnung in Deutschland mit
welchem Ergebnis angewandt wird. Zum Thema Bundesrecht und
Landesrecht braucht man sich nur das BSE-Massnahme-Gesetz
anzuschauen und alles ist klar: es wird herumgewurschtelt zum
Nachteil der Volksgesundheit und die Mediziner müssen
zuschauen, was sich die bundesdeutsche Regierung leistet. Unfassbar
- und dann Osterweiterung...! |
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Das schweizerische
Bundesamt für Veterinärwesen informiert umfangreich und
kompetent zu BSE auf diesen Seiten und erklärt zu
Rinderwahnsinn - BSE:
Der Rinderwahnsinn hat die breite Öffentlichkeit bewegt. Die Krankheit betrifft unzählige Kühe auf der ganzen Welt und hat für die Landwirtschaft schwerwiegende Konsequenzen. Vor allem aber scheint es so gut wie sicher, dass sie auf den Menschen übertragbar ist, was natürlich die Konsumentinnen und Konsumenten beunruhigt - dies umso mehr, als es nach wie vor Aspekte gibt, die der Wissenschaft rätselhaft geblieben sind.
Seit dem ersten Auftreten des Rinderwahnsinns hat sich die Schweiz zwei Ziele gesetzt: Den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten garantieren und die Krankheit ausrotten.
Das Bundesamt für Veterinärwesen präsentiert hier den aktuellen Kenntnisstand zu BSE sowie die Massnahmen, die seit 1990 im Kampf gegen diese aussergewöhnliche Krankheit ergriffen worden sind.
Situation weltweit finden Sie auf
diesen
Seiten ausgezeichnet verlinkt
Aktuelle Situation weltweit
(englisch) auf
diesen Seiten des BVET |
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Webnapping
Sie möchten auf Ihrer Homepage auf SEIDL
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unsere Buttons von der Seite Webnapping
verwenden. |
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Meinungen
anderer
Hier können Sie lesen, was andere Internet-Angebote zu cenlaw
- Ihr Recht in Europa meinen. |
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